NERDHAVEN

...willkommen im Club.

Meinungen

Meinungen sind wie Arschlöcher, jeder hat eins.

Seien es die Mohamed Karrikaturen oder ein Blogger der seinen Unmut über eine Firma oder eine Person äußert. Schnell wird das Recht auf freie Meinungsäußerung zum Fallstrick für den Autor.

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (Grundgesetz, Artikel 5, 1)

Ob es jetzt gewisse Firmen sind die, immer die Abmahnung im Anschlag, die Blogosphäre nach potenziellen Opfern absuchen, oder ein paar fundamentalistisch orientierte Muslime Botschaften anzünden weil Ihnen eine westlich gefärbte Karrikatur nicht in den Kram passt, irgendwas ist doch immer.

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. (UN Menschenrechtscharta, Artikel 9)

Das Landgericht Hamburg hat mit seinem aktuellen Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag sein Übriges getan. Immer häufiger fragt man sich wie frei die Meinungsäußerung denn nun sein darf. Dem einen missfällt es bereits das er umschreibend in einem nicht positiven Kontext genannt wird, der andere fühlt sich erst durch eine direkte tatsächliche Beleidigung genötigt. Und ist die Abmahnung erst mal im Kasten traut sich auch kaum einer dagegen zu prozessieren, zu groß das finanzielle Risiko und die Umstände. Freie Meinungsäußerung degeneriert also immer weiter zu einem Recht das man sich erst leisten können muß.

„Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.“ (BVerfGE 7, 198-230 – Lüth)

Man kann sich also so langsam einen Reim daraus machen wie es zwischenzeitlich um unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung bestellt ist. Und es wird auch nicht besser wenn immer mehr Leute nur den Kopf in den Sand stecken oder ihre vielleicht interessante und wichtige Meinung für sich behalten. Aber ist es nicht Sinn und Zweck der Meinungsäußerung auch kritische Meinungen zu äußern?

In einem pluralistisch strukturierten und auf der Konzeption einer freiheitlichen Demokratie beruhenden Staatsgefüge ist jede Meinung, auch die von etwa herrschenden Vorstellungen abweichende, schutzwürdig.“ (BVerfGE 33, 1-18 Strafgefangene)

Es gibt zum Glück auch einige wenige Blogger und Forenbetreiber die sich nicht einfach so den Mund verbieten lassen und es auf ein Gerichtsverfahren ankommen lassen, mehr als finanzielle Unterstützung kann man Ihnen leider kaum anbieten. Denn vor Gericht und auf hoher See…

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